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| ArbG Frankfurt/Main, 10.01.2023 - 23 Ca 3644/22 |
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ArbG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 10. Januar 2023 - 23 Ca 3644/22 (https://dejure.org/2023,25814)
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- ArbG Frankfurt/Main, 10.01.2023 - 23 Ca 3644/22
- LAG Hessen, 26.07.2023 - 18 Sa 241/23
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 05.03.2013 - 1 AZR 417/12
Betriebsvereinbarung - Altersgrenze - Betriebsvereinbarungsoffenheit
Auszug aus ArbG Frankfurt/Main, 10.01.2023 - 23 Ca 3644/22
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientieren, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (sh. statt vieler BAG 5. März 2013 - 1 AZR 417/12- NZA 2013, 916). - BAG, 27.06.2019 - 2 AZR 50/19
Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung - Konzern-Clearingverfahren
Auszug aus ArbG Frankfurt/Main, 10.01.2023 - 23 Ca 3644/22
Dem entspricht schließlich auch das eigene Verständnis der Beklagten, dass es im Rahmen des Clearings um die Klärung der Möglichkeit einer Weiterbeschäftigung der von einer Kündigung betroffenen Arbeitnehmer ging (vgl. dazu auch BAG 27. Juni 2019 - 2 AZR 50/19 - NZA 2019, 1345). - BAG, 05.05.2015 - 1 AZR 826/13
Einzelfallentscheidung zur Auslegung von Sozialplanbestimmungen über die …
Auszug aus ArbG Frankfurt/Main, 10.01.2023 - 23 Ca 3644/22
Gerade dies war von den Betriebsparteien aber nicht beabsichtigt gewesen und würde auch nicht zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führen (vgl. zu dieser Anforderung BAG 5. Mai 2015 - 1 AZR 826/13 -juris, mwN.) . - BAG, 15.05.2018 - 1 AZR 20/17
Berechnung einer Sozialplanabfindung - Berücksichtigung von Elternteilzeit
Auszug aus ArbG Frankfurt/Main, 10.01.2023 - 23 Ca 3644/22
Dies ergibt die Auslegung der Regelung (zu den Maßstäben sh. nur BAG 15. Mai 2018 - 1 AZR 20/17 - NZA 2018, 119, mwN). - BAG, 24.10.2017 - 1 ABR 45/16
Zulässigkeit einer Beschwerde - Beseitigung einer Beschwer
Auszug aus ArbG Frankfurt/Main, 10.01.2023 - 23 Ca 3644/22
Dies ergibt die Auslegung der Regelung (zu den Maßstäben sh. nur BAG 15. Mai 2018 - 1 AZR 20/17 - NZA 2018, 119, mwN).
- LAG Hessen, 26.07.2023 - 18 Sa 241/23 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 10. Januar 2023 - 23 Ca 3644/22 - abgeändert.
das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 10. Januar 2023 - 23 Ca 3644/22 - teilweise abzuändern und die Klage insgesamt abzuweisen.